BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

§ 290 Verzinsung des Wertersatzes (Regelung seit 01.01.2002)

Ist der Schuldner zum Ersatz des Wertes eines Gegenstands verpflichtet, der während des Verzugs untergegangen ist oder aus einem während des Verzugs eingetretenen Grund nicht herausgegeben werden kann, so kann der Gläubiger Zinsen des zu ersetzenden Betrags von dem Zeitpunkt an verlangen, welcher der Bestimmung des Wertes zugrunde gelegt wird. Das Gleiche gilt, wenn der Schuldner zum Ersatz der Minderung des Wertes eines während des Verzugs verschlechterten Gegenstands verpflichtet ist.

1. Wann eine Wertsersatzschuld nach § 290 BGB besteht ergibt sich nicht aus der Vorschrift selbst, sondern aus §§ 280, 325 i.V.m.285, 286, 287 BGB. Die Höhe der Verzinsung ergibt sich aus § 288 BGB oder bei Handelsgeschäften aus § 352 HGB. Weitergehende Ersatzansprüche können nach § 288 II BGB geltend gemacht werden.

Diese Kommentierung basiert auf einer Arbeit des Rechtsanwalts Thomas Weidel, Bitterfeld, einem damaligen Mitarbeiter der Fa. Advo-net.com, Eco-Part GmbH & Co. KG. Stand ist eigentlich der 07.06.2000. Aus technischen Gründen musste oben ein Stand nach dem In-Kraft-treten der Neufassung des BGB am 1.1.2002 eingegeben werden.

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