Text des Beschlusses

5 StR 26/08;

Rechtskräftig: unbekannt!

Beschluss - Sehr Kurz

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 4. März 2008

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 5. November 2007 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch den Nebenklägern entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Das Ende des Tatzeitraums für die Fälle 10. bis 19. der Urteilsgründe hat das Landgericht irrtümlich falsch bezeichnet, indem es auf den Festnahmezeitpunkt abgestellt hat. Dies ist jedoch unschädlich. Denn es ist eindeutig festgestellt, dass die Nebenklägerin bei der Begehung sämtlicher dieser Taten unter 16 Jahre alt war und der Angeklagte dies wusste. Der Senat war nach der Antragsschrift des Generalbundesanwalts nicht gehindert, gemäß § 349 Abs. 2 StPO zu entscheiden (vgl. BGHR StPO § 349 Abs. 2 Verwerfung 4).

Basdorf Gerhardt Brause Schaal Jäger

-----------------------------------------------------
Die von uns erfassten Urteile wurden oft anders formatiert als das Original. Dies bedeutet, daß Absätze eingefügt und Hervorhebungen durch fett-/kursiv-/&farbig-machen sowie Unterstreichungen vorgenommen wurden. Dies soll verdeutlichen, aber keinesfalls natürlich den Sinn verändern.Wenn Sie vorsichtshalber zusätzlich die Originalversion sehen möchten, hier ist der Link zur QuelleLink zur Quelle (kein Link? Dann ist dieser Link nicht in unserer DB gespeichert, z.B. weil das Urteil vor Frühjahr 2009 gespeichert worden ist).