MarkenDurchfVO (EU)

Gemeinschaftsmarken-DurchführungsVO

Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke

in der zum 03.05.2024 gültigen Fassung

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[ Eingangsformel ]

[ Protokoll ]

MarkenDurchfVO (EU)-Gemeinschaftsmarken-DurchführungsVO Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke
        Titel I-Anmeldeverfahren
        Titel II-Widerspruchsverfahren und Benutzungsnachweis
        Titel III-Eintragungsverfahren
        Titel IV-Verlängerung
        Titel V-Rechtsübergang, Lizenzen und andere Rechte, Änderungen
        Titel VI-Verzicht
        Titel VII-Verfall und Nichtigkeit
        Titel VIII-Gemeinschaftskollektivmarke
        Titel IX-Umwandlung
        Titel X-Beschwerdeverfahren
        Teil XI-Allgemeine Bestimmungen
                Teil A-Entscheidungen, Bescheide und Mitteilungen des Amtes
                Teil B-Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme
                Teil C-Zustellungen
                Teil D-Fristen
                Teil E-Unterbrechung des Verfahrens
                Teil F-Verzicht auf Beitreibung
                Teil G-Vertretung
                Teil H-Schriftliche Mitteilungen und Formblätter
                Teil I-Unterrichtung der Öffentlichkeit
                Teil J-Blatt für Gemeinschaftsmarken und Amtsblatt des Amtes
                Teil K-Akteneinsicht und Aufbewahrung der Akten
                Teil L-Amtshilfe
                Teil M-Kosten
                Teil N-Sprachenregelung
                Teil O-Organisation des Amtes
        Titel XII-Gegenseitigkeit
        Titel XIII-Verfahren betreffend die internationale Registrierung von Marken
                Teil A-Internationale Registrierung auf der Grundlage einer Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke oder einer Gemeinschaftsmarke
                Teil B-Internationale Registrierungen, in denen die Europäische Gemeinschaft benannt ist
                Teil C-Ãœbermittlungen

[ Schlussformel ]