lex7.de

Achtung! Die Seite wird derzeit nicht aktualisiert. Die Inhalte sind im wesentlichen auf dem Stand 31.12.2011

SITEINFO/IMPRESSUM

Achtung! Die Seite wird derzeit nicht aktualisiert. Die Inhalte sind im wesentlichen auf dem Stand 31.12.2011

Urteile zu GG Grundgesetz Art.70

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Personalgestellung durch Landesgesetz

...Text des Urteils

(

BVerfG = Bundesverfassungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - oberstes

VB gegen Urteile des LAGs + des BAGs, durch die Klage der Beschwerdeführerin auf Feststellung des Fortbestands ihres Arbeitsverhältnisses mit dem Beklagten des Ausgangsverfahrens, dem Land Hessen, abgewiesen wurde

...Text des Beschlusses

Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Chisinau

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BVerfG = Bundesverfassungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - oberstes

Pressemitteilung

Verfassungsbeschwerde gegen Abgaben an Forstabsatzfonds/Holzabsatzfonds erfolgreich

...Pressemitteilung

Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Chisinau

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

...Text des Urteils

(

BVerfG = Bundesverfassungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - oberstes

Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Heranziehung zu Ausgleichsbeträgen für Stellplätze

...Text des Beschlusses

(

BFH = Bundesfinanzhof, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Zahlungen aus Spielbanktronc keine steuerfreien Trinkgeldgelder

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 18.12.2008, 8 AZR 660/07

...Text des Urteils

(

BVerwG = Bundesverwaltungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

BVerwG 5 B 137.07

Die auf Zulassung der Revision gerichtete Beschwerde der Klägerin ist nicht begründet.

...Text des Beschlusses

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Widerspruchsrecht bei gesetzlichem Betriebsübergang

...Text des Urteils

(

BAG = Bundesarbeitsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

Widerspruchsrecht bei gesetzlichem Betriebsübergang

...Text des Urteils

(

BVerwG = Bundesverwaltungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

BVerwG 6 C 19.06

Sportwette; Oddset-Wette; Repressivverbot; Erlaubnisvorbehalt; Gefahren; Spielleidenschaft; Ausnutzung der Spielleidenschaft; Gewerbeerlaubnis der DDR.

...Text des Schlußantrags

(

BVerwG = Bundesverwaltungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

BVerwG 10 C 4.04

Abgaben; Gebühren; Beiträge; Steuern; Typenzwang; Bestimmtheitsgebot; Belastungsgleichheit; Äquivalenzprinzip; Grundsatz der Leistungsproportionalität; Prinzip der speziellen Entgeltlichkeit; Mindestgebühr; Grundgebühr; ...

...Text des Urteils

(

BVerfG = Bundesverfassungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - oberstes

Das Verfahren betrifft die Überprüfung des Beitragssatzsicherungsgesetzes, das die Antragstellerinnen für verfassungswidrig halten, weil der Bundesrat dem Gesetz hätte zustimmen müssen und weil es pharmazeutische Großhändler und Apotheker in ihren Grundre

...Text des Urteils

(

BVerfG = Bundesverfassungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - oberstes

5. Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes, etc. (5. HRGÄndG) vom 16. Februar 2002 ist mit Art. 70, 75 iVm. Art. 72 II GG unvereinbar und nichtig

...Text des Urteils

(

BVerwG = Bundesverwaltungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - hoch

BVerwG 6 C 13.03

A - Urteil - Sehr Lang

...Text des Urteils

(

BVerfG = Bundesverfassungsgericht, BR Deutschland, Zentrales Gericht - oberstes

Bundesgrenzschutz darf nicht zu einer allgemeinen, mit den Landespolizeien konkurrierenden Bundespolizei ausgebaut werden und damit sein Gepräge als Polizei mit begrenzten Aufgaben verlieren

...Text des Beschlusses

Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Chisinau