Achtung! Die Seite wird derzeit nicht aktualisiert. Die Inhalte sind im wesentlichen auf dem Stand 31.12.2011
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MarkenVO (EU) [AUSSERKRAFT]
Gemeinschaftsmarke: EG-Verordnung hierüber
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke
in der zum 26.12.2024 gültigen Fassung
  • Die Ausgabe dieser Rechtsnorm ist vom [g_inkraft] bis 12.04.2009 möglich. Das Gesetz trat am 12.04.2009 außer Kraft!
Geben Sie daher bitte ein anderes Datum, innerhalb des angegebenen Zeitraums, ein: (tt.mm.jjjj)
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